AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden aus Deutschland und Österreich (Verbraucher und Unternehmer)
§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über diesen Online-Shop geschlossenen Verträge über den Kauf, Miete oder Leihe von Waren bzw. die Teilnahme an Seminaren/Vortragsveranstaltungen zwischen uns, der Energy for People GmbH, A-4470 Enns, Perlenstraße 5, Österreich, Tel.: +43 (0)7223/891910, Fax: +43 (0)7223/891915, Mail: office@energyforpeople.at und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag bzw. Dienstvertrag über die Teilnahme an Seminaren/Vortragsveranstaltungen getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
(5) Vertrags- und Verhandlungssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
(5) Bestellungen von Lieferungen ins Ausland können wir nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigen. Den Mindestbestellwert können Sie den in unserem Online-Shop bereit- gestellten Preisinformationen entnehmen.
(6) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht bei Abschluss eines Kaufvertrags
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Energy for People GmbH, A-4470 Enns, Perlenstraße 5, Österreich, Tel.: +43 (0)7223/891910, E-Mail: office@energyforpeople.at] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn (14) Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
Widerrufsrecht bei Abschluss eines Dienstleistungsvertrags
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Energy for People GmbH, A-4470 Enns, Perlenstraße 5, Österreich, Tel.: +43 (0)7223/891910, E-Mail: office@energyforpeople.at] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Fernabsatzverträgen:
(a) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
(b) Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
(c) Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(5) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag, der den Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet, mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistung, wenn der Verbraucher vor Beginn der Erbringung ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Erbringung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, bei einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag die Zustimmung auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt hat und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer erlischt.
(6) HINWEISE FÜR EINE REIBUNGSLOSE ABWICKLUNG DER RÜCKSENDUNG
Bitte schicken Sie den oder die Artikel vollständig in der Originalverpackung an uns zurück. Benutzen Sie bitte das Widerrufsformular als Rücksendeschein, teilen Sie uns bitte, wenn möglich, den Rücksendegrund mit (keine Pflicht) und legen Sie das Formular dem Paket bei. Die Nutzung des Widerrufsformulars sowie der Originalverpackung ist kein "Muss", also keine Voraussetzung für die Geltendmachung Ihres Rechts, vereinfacht und sichert für uns aber die Abwicklung. Wenn Sie nur einen oder mehrere Artikel aus der Lieferung zurücksenden möchten, erhalten Sie über diesen Betrag eine Gutschrift, die Sie von dem Rechnungsbetrag abziehen können oder wenn Sie per Vorkasse bezahlen, wird der Betrag gutgeschrieben und zurücküberwiesen.
§ 4 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkasse-Zahlung
(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Die Lieferfrist beträgt zwei (2) bis fünf (5) Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt am Tag nach dem Vertragsschluss.
(3) Ist der Vertragspartner ein Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache beim Versendungskauf bereits mit der Anzeige der Versand- und der Lieferbereitschaft auf ihn über.
(4) Weitere Informationen zur Lieferung finden Sie direkt im Online-Shop.
§ 4a Besondere Regelungen bei der Buchung von Seminaren oder Vortragsveranstaltungen (Online und Offline)
(1) Unsere Seminare und Vortragsveranstaltungen (im Folgenden: Seminare) weisen in der Regel eine begrenzte Zahl von Teilnehmerplätzen auf. Anmeldungen sind nur über unseren Online-Shop oder per E-Mail, Fax oder Post möglich und werden nach der Reihenfolge des Eingangs bei uns berücksichtigt.
(2) Das Teilnahmeentgelt ist nach Rechnungslegung sofort abzugsfrei zur Zahlung fällig.
(3) Im Teilnahmeentgelt sind die Kosten für Seminarunterlagen enthalten. Zwischenverpflegung, Tagespauschale und Mittagstisch werden pro Tag je Veranstaltungsort separat verrechnet oder sind direkt im Hotel oder im Restaurant zu zahlen. Nächtigungskosten sind ebenfalls direkt im Hotel zu zahlen. Eine Teilnahme am Seminar ohne Tagespauschale ist nicht möglich. Genaue Angaben zum Seminarablauf und Seminarort mit der Wegbeschreibung erhalten Sie nach der Anmeldung.
(4) Die Seminarzeiten und die Seminarorte finden Sie immer aktuell unter www.energyforpeople-akademie.at.
(5) Die Stornierung von Anmeldungen zu Präsenz-Seminaren ist bis zu 14 Tage vor Beginn des Seminars möglich, ohne dass das Teilnahmeentgelt berechnet wird. Im Fall von Stornierung nach diesem Zeitpunkt ist bei ordnungsgemäßer Abmeldung ein pauschalierter Schadensersatz in Höhe von 30 Prozent des Teilnahmeentgelts zu entrichten. Erfolgt keine Stornierung, so ist das gesamte Teilnahmeentgelt zu zahlen. Stornierungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich per E-Mail, Fax oder Post erfolgen. Für die Fristwahrung ist der Zugang bei Energy for People GmbH maßgeblich. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht als Verbraucher bleibt unberührt.
(6) Im Fall der Stornierung sind die Kunden berechtigt, Ersatzteilnehmer zu nennen, wobei Energy for People GmbH sich ausdrücklich vorbehält, deren Teilnahme abzulehnen.
(7) Bei Online-Seminaren ist eine kostenlose Stornierung aufgrund des unmittelbaren Zugriffs auf das Lern- oder Infovideo nicht möglich. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht als Verbraucher bleibt unberührt.
(8) Energy for People GmbH ist jederzeit berechtigt, ein Seminar abzusagen oder zu verschieben. Energy for People GmbH wird den Kunden in diesen Fällen unverzüglich informieren.
(9) Energy for People GmbH übernimmt keine Haftung für Diebstahl, Verlust oder Beschädigung der vom Kunden zum Seminar mitgebrachten Gegenstände, insbesondere von Wertgegenständen. Es gilt die Hausordnung von Energy for People GmbH in ihrer jeweils aktuellen Fassung.
(10) Das Fortbildungs- und Ausbildungsprogramm wird langfristig geplant und ist ständigen Qualitätskontrollen unterzogen. Die Sicherung der Qualität erfordert kontinuierliche Anpassungen. Aus diesem Grund behält sich Energy for People GmbH bezüglich Schulungsinhalten, Schulungszeiten, Veranstaltungsorten und Terminen sowie Referenten Änderungen vor.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind in den Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
(3) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3).
(5) Die von Ihnen bestellte Ware bleibt bis zum Eingang Ihrer Zahlung (maximal jedoch 7 Tage) für Sie reserviert. Die Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang, es sei denn, dass wir Ihnen die Zahlung auf Rechnung angeboten haben.
§ 6 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind per Vorkasse zu bezahlen; sollten wir Ihnen Zahlung auf Rechnung anbieten, so ist die Rechnung innerhalb der jeweils auf der Rechnung angegebenen Frist zu begleichen.
(2) Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl auf unser im Online-Shop angegebenes Konto per Banküberweisung, mithilfe der von uns genutzten Zahlungsdienstanbieter (derzeit: PayPal, Sofortüberweisung) überweisen oder per Kreditkarte bezahlen.
(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(4) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt, Annahmeverzug
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
(2) Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt neben Abs. (1) Folgendes: Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. Sie dürfen die Vorbehaltsware jedoch nicht verpfänden oder sicherungshalber übereignen. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswerts unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt.
In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht selbst einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens über Ihr Vermögen gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben. Wird bei Zahlungsverzug nach Mahnung nicht sofort Zahlung geleistet, so ist unsere Eigentumsvorbehaltsware unverzüglich herauszugeben. Die Rücknahmekosten gehen zu Lasten des Kunden.
(3) Für den Annahmeverzug bei Kunden, die als Unternehmer bestellt haben, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von EUR 0,10 pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen. Gleichzeitig bestehen wir auf Vertragserfüllung.
- 8 Gewährleistung, Verjährung
(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei (2) Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2) Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt abweichend von Abs. (1) Folgendes: Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle von Gesetzes wegen geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf (12) Monate ab Erhalt der Ware.
(3) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1 und 2. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen. Darüber hinaus gilt Folgendes:
- a) Die verlängerte Garantieerklärung wird beim jeweiligen Produkt ausgewiesen und hat ihre Gültigkeit für den Käufer an seiner Kauf-, Wohn- oder Geschäftsadresse (Rechnungsadresse) für Deutschland bzw. Österreich. Bei einem Export in andere Länder entfällt die Garantieleistung. Durch die Inanspruchnahme der Garantie wird die gesetzliche Gewährleistung nicht eingeschränkt. Diese verlängerte Garantie bezieht sich ausschließlich auf die einwandfreie Funktion. Die Garantie umfasst die Übernahme aller Reparaturkosten bei Defekten, die im Garantiezeitraum auftreten, und die nicht auf Verschleiß, normalem Verbrauch oder unsachgemäßer Handhabung beruhen (Kabel, Steckverbindungen, LED-Leuchtmittel, Akku). Im Garantiefall wenden Sie sich bitte an Energy for People GmbH, Perlenstraße 5, 4470 Enns, Österreich, Mail: office@energyforpeople.at. Nach Einsendung des Produktes und Vorlage des Kaufbeleges wird das Produkt dann kostenlos repariert oder durch ein gleichwertiges Produkt ausgetauscht, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist.
- b) Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug etc.), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Rückabwicklung des Vertrages. Die Versandkosten trägt der jeweilige Versender.
- c) Ein Anspruch auf Garantieleistung besteht nicht:
- wenn die Vorschriften über die Behandlung der gelieferten Ware (Gebrauchsanleitung) nicht befolgt oder an der Ware Änderungen vorgenommen werden,
- bei unsachgemäßer Nutzung, Fremdeinwirkung oder überdurchschnittlicher Beanspruchung der Ware,
- beim Öffnen und/oder Reparatur des Produktes durch nicht von Energy for People GmbH schriftlich autorisierten Personen oder Unternehmen.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – so weit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüssen unberührt.
§ 10 Urheberrechte
(1) Die Verwendung des Kennzeichens EFP / Energy for People und/oder der Marken, Logos, Werktitel, Produktbezeichnungen und geschäftlichen Bezeichnungen und sonstigen Kennzeichen von Energy for People GmbH sind nicht erlaubt. Dies gilt auch für die Registrierung von Internetdomains. Energy for People GmbH kann verlangen, dass Internetdomains, die den Namen Energy for People GmbH und/oder die Marken, Werktitel, Produktbezeichnungen, geschäftlichen Bezeichnungen und sonstigen Kennzeichen von Energy for People GmbH verwenden, gelöscht werden und/oder an Energy for People GmbH übertragen werden. Es ist ferner die Anmeldung eigener Marken, Werktitel oder sonstiger Schutzrechte verboten, die eine/n ggf. in einem anderen Land/Gebiet eingetragene oder sonst geschützte Marke, Produktbezeichnung, Werktitel oder geschäftliche Bezeichnungen von Energy for People GmbH enthalten. Vorgenanntes Verbot gilt sowohl für identische als auch ähnliche Zeichen oder Waren. Ebenso ist es untersagt, bei sogenannter Suchmaschinen-Werbung (z.B. GoolgeAdWords), Sponsored-Links-Werbung, Internet-Werbeplätze-Marketing oder vergleichbaren Online-Werbe-Handlungen Kennzeichen, Marken, Werktitel oder sonstige Schutzrechte von Energy for People GmbH zu verwenden. Schließlich untersagt ist auch die Umfüllung und/oder Umverpackung von Waren von Energy for People GmbH.
(2) Im Übrigen sind wir an allen Bildern, Filmen und Texten, die in unserem Online-Shop veröffentlicht werden, Träger der Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 11 Nutzungsbedingungen und -hinweise bei Miet- oder Leihgeräten
(1) Im Fall des Erhalts von Miet- oder Leihgeräten des PHYSIOTRON Systems oder anderen Geräten von Energy for People GmbH ist der jeweilige Benutzer verpflichtet, das jeweilige Miet- oder Leihgerät während des gesamten Zeitraumes der Miete oder Leihe pfleglich zu behandeln. Die Applikatoren (Matte/Kissen) müssen aus hygienischen Gründen in der Schutzhülle verbleiben. Die Miet- oder Leihgeräte dürfen nur in Nichtraucherräumen und mit dem entsprechenden Hygieneschutz verwendet werden.
(2) Das Ausleihen/Die Anmietung von PHYSIOTRON Geräten oder anderen Geräten von Energy for People GmbH ist nur möglich, wenn der Benutzer bestätigt, dass
- er ausreichend über die harmonisierende, vitalisierende Wirkung der Produkte von Energy for People GmbH informiert wurde und dabei keine Heilversprechen gemacht wurden,
- er darüber informiert wurde, dass die PHYSIOTRON Systeme von Personen mit elektronischen Implantaten, bei Epilepsie, Schwangerschaft und schweren fieberhaften Erkrankungen nicht angewendet werden dürfen,
- er darauf hingewiesen wurde, dass die PHYSIOTRON Geräte keine Medizinprodukte sind und er aufgefordert wurde, ggf. vorhandene klinische Symptome, Schmerzen oder andere ungewöhnliche Beschwerdebilder durch einen Arzt seines Vertrauens abzuklären und behandeln zu lassen
- und er darauf hingewiesen wurde, dass vor dem Gebrauch oder dem Einsatz der Produkte von Energy for People GmbH, die den Produkten beigegebene Gebrauchsanweisung zu beachten ist.
(3) Nach Ablauf des vereinbarten Miet- oder Leihzeitraumes müssen das Miet- oder Leihgerät und sämtliche Beigaben/Zubehör und sonstige gelieferte Produkte im Originalkarton sauber, unbeschädigt und funktionstüchtig an die Firmenanschrift von Energy for People GmbH zurückgesandt werden.
(4) Im Falle eines Rückgabeverzugs behält sich Energy for People GmbH das Recht vor, eine Nutzungsgebühr zum entsprechenden Tagessatz zu berechnen.
(5) Der Benutzer hat die Kosten des Rücktransports des Miet- oder Leihgeräts zu tragen.
(6) Sollte das Miet- oder Leihgerät insgesamt oder in Teilen nicht in einwandfreiem Zustand zurückgegeben werden, so behält sich Energy for People GmbH das Recht vor, die defekten, verschmutzten oder unbrauchbar gewordenen Teile auf Kosten des Benutzers instand setzen zu lassen (insbesondere Geruchsbeseitigung von Rauch, Öl oder anderen Gerüchen). Instandsetzungs- und Reparaturkosten werden nach Aufwand berechnet.
(7) Der Benutzer ist verpflichtet, in dem Rücksendepaket ausschließlich von Energy for People GmbH erhaltene Geräte/Produkte zurückzusenden. Energy for People GmbH ist nicht verantwortlich für andere Gegenstände, die fälschlicherweise in dem Rücksendepaket an Energy for People GmbH übersandt werden. Der Benutzer stimmt zu, dass solche Gegenstände in das Eigentum von Energy for People GmbH übergehen und dass Energy for People GmbH diese nach eigenem Ermessen an Dritte verkaufen oder entsorgen darf. Energy for People GmbH empfiehlt, den Beleg mit der Sendenummer so lange aufzuheben, bis der Benutzer seine Bestätigung der Retournierung von Energy for People GmbH erhalten hat. Energy for People GmbH trägt keine Verantwortung für bei der Retournierung verloren gegangene Sendungen.
§ 12 Wichtige Informationen zum Gebrauch von Energy for People-Produkten (Kauf, Miete oder Leihe)
Der Käufer/Benutzer bestätigt, dass er ausreichend über die harmonisierende, vitalisierende Wirkung der bestellten Produkte informiert wurde, dabei keine Heilversprechen gemacht wurden, dass die PHYSIOTRON Systeme von Personen mit elektronischen Implantaten, bei Epilepsie, Schwangerschaft und schweren fieberhaften Erkrankungen nicht angewendet werden dürfen. Er bestätigt, dass er darauf hingewiesen wurde, dass die PHYSIOTRON Geräte keine Medizinprodukte sind und er aufgefordert wurde, eventuell vorhandene klinische Symptome, Schmerzen oder andere ungewöhnliche Beschwerdebilder durch einen Arzt des Vertrauens abzuklären und behandeln zu lassen.
Der Käufer/Benutzer bestätigt, dass er darauf hingewiesen wurde, dass bei den Nahrungsergänzungen/Vitalstoffen die empfohlene Verzehrmenge nicht überschritten werden darf und diese nicht als Ersatz für eine ausgewogene und abwechslungsreiche Ernährung sowie gesunde Lebensweise verwendet werden können.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand, Erfüllungsort für Unternehmergeschäfte, Beschwerden, Online-Streitbeilegung
(1) Für sämtliche Rechtsgeschäfte wird die Anwendung des österreichischen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes sowie der Kollisionsnormen des österreichischen internationalen Privatrechts vereinbart. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Firmensitz in A-4470 Enns, Österreich. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Für Verträge, sämtliche Lieferungen und Leistungen mit Unternehmen ist unser Firmensitz in A-4470 Enns, Österreich, als Erfüllungsort vereinbart.
(4) Das Ziel der Energy for People GmbH ist in erster Linie, mit der Erfüllung des Vertrages der Zufriedenheit des Kunden zu dienen. Treten Probleme oder Beschwerden auf, kann der Kunde seine diesbezügliche Beschwerde an unseren Kundendienst melden. Der Eingang von Beschwerden oder Anfragen wird innerhalb von zwei (2) Werktagen schriftlich bestätigt.
Die Beschwerde selbst wird von unserem Kundendienst innerhalb von dreißig (30) Arbeitstagen untersucht und der Kunde wird über das Ergebnis der Untersuchung und die weitere Vorgehensweise schriftlich informiert. Unsere E-Mail-Adresse für Verbraucherbeschwerden lautet: office@energyforpeople.at
(5) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir bereit. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, DE-77694 Kehl.
Stand der AGB: 12.02.2024